Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen der Firma ERBOTEC Josef Demski e.K.                  



1.  Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen sind grundsätzlich gültig und werden vom Auftraggeber mit Erteilung des Auftrages ausdrücklich anerkannt. Änderungen sind schriftlich mit der Firma ERBOTEC Josef Demski e.K. ( Im Weiteren "Firma" genannt.) zu vereinbaren und sind nur mit schriftlicher Bestätigung gültig.


2. Auftragserteilung und Kündigung

Die Auftragserteilung kann schriftlich aber auch mündlich erfolgen. Erfolgt die Auftragserteilung mündlich, bedarf es hierfür einer schriftlichen Bestätigung der Firma. Die Auftragserteilung geschieht im Sinne des § 631 BGB und definiert einen Werkvertrag. Der Vertrag kann nach § 649 BGB jederzeit ohne die Angabe von Gründen gekündigt werden. Die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen können auf Grundlage des Angebotes abgerechnet werden.


3. Lieferungen und Leistungen

Die zu erbringenden Leistungen werden im Angebot und in der Auftragsbestätigung definiert. Die Leistungen der Erdwärmebohrungen und Anschlussarbeiten können nicht exakt terminiert werden. Liefer- und Ausführungszeiten sind freibleibend. Für Verzögerungen und Unterbrechungen können keine Ersatzansprüche gegenüber der Firma geltend gemacht werden. Bedingungen und Auflagen der für das Bauvorhaben zuständigen Behörde können nicht geändert werden. Hieraus entstehende Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.


4. Preise

Alle Preise sind im Angebot definiert. Mengen die nicht genau definiert werden können sind im Angebot gekennzeichnet und werden nach Aufwand berechnet. Für offensichtliche Irrtümer und Schreibfehler in Angeboten, Auftragsbestätigung und Rechnungen wird keine Haftung übernommen.


5. Zahlungen

Zahlungsziele und Konditionen sind bereits im Angebot oder in der Auftragsbestätigung definiert. Für eine Überschreitung des Zahlungsziels oder dem unberechtigten Einbehalt von Forderungen werden Verzugszinsen und Mahngebühren fällig. Diese werden zum derzeit gesetzlich gültigen Satz in der derzeit gültigen Frist berechnet.


6. Bauseitige Vorbereitungsarbeiten und Leistungen

Die Zufahrt zur Bohrstelle muss tragfähig für schwere LKW sein. Breite mind. 3 m, Gefälle oder Steigung max. 18 %. Hierzu zählt auch die Schnee- und Eisfreiheit. Auch bei schwierigen Witterungsverhältnissen müssen Schnee- und Eisfreiheit gewährleistet sein.

Der Bohrplatz muss mind. 12 x 4 m groß sein. Mit einer max. Neigung von 5 %. Die Fläche muss tragfähig für schwere LKW sein.

Für Grundleitungen und Bauwerke im Bohrbereich übernimmt die Firma keine Haftung. Leitungen und Bauwerke die nicht auf den Spartenplänen des Versorgers ersichtlich sind, müssen durch den Auftraggeber örtlich definiert werden.

Für die Bohrarbeiten muss ein ¾ Zoll Wasseranschluss, eine Stromversorgung mit 220V und eine Stromversorgung mit 400 V – Absicherung mind. 16A – Stecker CEKON, vorhanden sein. Wasser und Stromkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Bohrpunkte werden in Absprache mit dem Auftraggeber festgelegt. Rein durch den Auftraggeber festgelegte Bohrpunkt bedürfen unserer Bestätigung.

Sofern verschmutzungs Gefahr im Bohrbereich besteht, wird der Auftraggeber rechtzeitig informiert. Das Abdecken von Wänden resp. anderer Gebäudeteile und sonstigen Einrichtungen im Bohrbereich, ist vom Auftraggeber durchzuführen. Soll dies jedoch von uns durchgeführt werden, wird dies nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen. Für Schäden durch mangelnde fehlende oder unsachgemäße Abdeckungen wird keine Haftung übernommen.

Zusätzliche Maßnahmen müssen bei einer Ortsbegehung definiert und schriftlich oder im Bild festgehalten werden.

7.  Nicht in der Angebotssumme enthaltenen Gebühren und Leistungen

Die Kosten für behördliche Genehmigungen trägt der Auftraggeber. Hierzu zählen die Gebühren für die Beantragung auf wasserrechtliche Erlaubnis, der bergamtlichen Erlaubnis, eventueller Straßensperrungen und Gebühren. Sowie Kosten die durch Ihre Versorger im Zusammenhang mit den Versorgungsleitungen und der Bohrung stehen, z.B. das Anbringen einer Wasseruhr an einem Hydranten, wenn kein Wasseranschluss auf der Baustelle vorhanden ist.


8.  Abgrenzung der Leistungen

Die Firma behält sich vor, beim Antreffen von unvorhergesehenen, speziellen geologischen Verhältnissen in Absprache mit dem beratenden Geologen des Bohrunternehmens, dem Auftraggeber und der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, die totalen Bohrmeter in mehrere Bohrungen aufzuteilen. Dadurch anfallende Mehr- oder Minderkosten gehen zu Lasten oder zu Gunsten des Auftraggebers.
Muss die Ausführung wetterbedingt unterbrochen werden, kann die Firma nicht für Folgekosten haftbar gemacht werden.            
Kann eine Bohrung aus geologischen unvorhersehbaren Gründen nicht oder nur verspätet fertig gestellt werden, kann die Firma für die Folgekosten nicht haftbar gemacht werden. Die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Unvorhergesehene Aufwendungen, wie die Folge- und Sanierungskosten von artesisch gespannten Wasser- oder Gasaustritten, klüftige Gesteinsschichten etc. werden zusätzlich nach Bedarf verrechnet und gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Für von der Firma unverschuldete Wartezeiten, Verzögerungen oder auch der zusätzliche An- und Abtransport der Bohranlage werden gesondert in Rechnung gestellt. Hierfür gelten unsere Regie Stunden- und Aufwandspauschalen.
Bohrmeister                         65,00  Euro/h
Bohrhelfer                           45,00  Euro/h
Geräte, pauschal               1450,00  Euro/Tag


9.  Gewährleistung

Die Firma gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die im Vertrag voraus gesetzten Verwendung eignen. Die Anlage darf nur mit einer Wärmepumpe bzw. Entzugsleistung, lt. Angaben der Planungsunterlagen die zur Auftragserteilung geführt hat, betrieben werden. Bei unsachgemäßer Benutzung und oder Überbeanspruchung erlischt die Gewährleistung. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
Für durch Fremdfirmen beschädigte Teile z.B. Sonden kann keine Gewährleistung bzw Garantie übernommen werden. Siehe auch Garantiebestimmungen. Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.


10.   Zusätzlich erworbene Garantien

Als Auftraggeber erhalten sie von uns gegen Entgelt ein Garantieversprechen welches Ihnen bei einer definierten Benutzung der Wärmepumpe und der Erdwärmeanlage die  Entzugsleistung und die Funktionalität der verwendeten Materialien auf einen Zeitraum von 25 Jahren garantiert. Hierzu siehe detaillierte Garantiebestimmungen.